http://themen.t-online.de/news/justiz In t-online.de finden Sie viele Informationen und Berichte zu Justiz sowie weiterführende Meldungen de-de 2013 t-online.de http://suche.t-online.de/toi/html/de/img/T-Online-Logo_222x25.gif http://themen.t-online.de/news/justiz Bei den "Bunga-Bunga"-Partys von Silvio Berlusconi haben 20 junge Tänzerinnen in einer Villa für ihn gestrippt. Das berichtete eine von ihnen, die als Ruby bekannte Marokkanerin Karima al-Mahrough, vor einem Mailänder Gericht und lieferte pikante Details dieser "sinnlichen Abende". Verkleidet als he http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/justiz/id_63449204/silvio-berlusconi-so-liefen-die-bunga-bunga-partys-wirklich-ab.html Sat, 18 May 2013 10:49:06 +0200 Ministerialdirigent Achim Brauneisen (55) soll laut einem Zeitungsbericht Nachfolger von Klaus Pflieger als Stuttgarter Generalstaatsanwalt werden. Der VfB-Fan und Wanderer Brauneisen leitet seit sieben Jahren die Abteilung Strafrecht im Justizministerium, wie die in Ulm erscheinende "Südwest Presse http://www.t-online.de/regionales/id_63453488/zeitung-achim-brauneisen-wird-generalstaatsanwalt-in-stuttgart.html Fri, 17 May 2013 20:39:14 +0200 Wird in Berlin ein Teil des denkmalgeschützten Gefängnisses Tegel abgerissen? Dies sei nur eine Variante, die in einer Machbarkeitsstudie zum deutschlandweit größten Männergefängnis vorgeschlagen werde, sagte Justizsprecherin Lisa Jani am Freitag. Eine Entscheidung über einen möglichen Teilabriss de http://www.t-online.de/regionales/id_63449964/gefaengnis-tegel-ueber-moeglichen-teilabriss-noch-nicht-entschieden.html Fri, 17 May 2013 16:58:41 +0200 Die Zellen heißen jetzt Zimmer, und jeder Insasse hat auf insgesamt 22 Quadratmetern gleich zwei davon: Die Sicherungsverwahrten in Hessen haben in der Haftanstalt im südhessischen Weiterstadt neue Räumlichkeiten. Am Freitag hat sie Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) vorgestellt. Auf drei Stationen http://www.t-online.de/regionales/id_63448596/zimmer-statt-zellen-neue-raeume-fuer-hessens-sicherungsverwahrte.html Fri, 17 May 2013 15:58:32 +0200 Die Unterbringung ist geräumiger und die Zellen heißen jetzt Zimmer: Hessens Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) hat am Freitag im südhessischen Weiterstadt die neuen Räumlichkeiten für die Sicherungsverwahrten vorgestellt. Auf drei Stationen eines Gebäudes stehen 38 Plätze zur Verfügung - auch für S http://www.t-online.de/regionales/id_63447678/zimmer-statt-zellen-neue-sicherungsverwahrung-vorgestellt.html Fri, 17 May 2013 15:28:41 +0200 Die Unterbringung ist geräumiger und die Zellen heißen jetzt Zimmer: Hessens Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) hat am Freitag im südhessischen Weiterstadt die neuen Räumlichkeiten für die Sicherungsverwahrten vorgestellt. Auf drei Stationen eines Gebäudes stehen 38 Plätze zur Verfügung. Die Sicheru http://www.t-online.de/regionales/id_63444222/zimmer-statt-zellen-land-stellt-neue-sicherungsverwahrung-vor.html Fri, 17 May 2013 13:38:40 +0200 Hamburg (dpa) - Als Konsequenz aus den Morden der Terrorzelle NSU fordert die Bund-Länder-Kommission zum Rechtsterrorismus mehr Kompetenzen für die Bundesanwaltschaft. Nicht nur Polizei und Verfassungsschutz hätten in dem Fall Fehler gemacht, sondern auch die ermittelnden Staatsanwaltschaften, zitie http://www.t-online.de/nachrichten/id_63442764/-spiegel-kommission-will-mehr-kompetenzen-fuer-generalbundesanwalt.html Fri, 17 May 2013 12:52:36 +0200 Eine Rechtsanwaltskanzlei von Angehörigen eines Opfers des Nationalsozialistischen Untergrunds ( NSU) ist laut einem Zeitungsbericht Ziel eines mutmaßlich rechtsextremen Angriffs geworden. Der Eingang der Münchner Kanzlei im zweiten Stock eines Bürohauses sei bereits am Montagmorgen großflächig mit http://www.t-online.de/nachrichten/specials/id_63435548/nsu-prozess-angriffe-in-muenchen-von-rechtsextremisten.html Fri, 17 May 2013 12:02:56 +0200 Das Berliner Kammergericht an der Elßholzstraße wird in diesem Jahr 100. Mit einem Tag der offenen Tür am 8. Juni will das Gericht auf das Jubiläum aufmerksam machen. Das Kammergericht - Berlins höchstes Zivil- und Strafgericht - wurde am jetzigen Standort am 18. September 1913 eröffnet, wie der Spr http://www.t-online.de/regionales/id_63435608/berliner-kammergericht-wird-100-tag-der-offenen-tuer.html Fri, 17 May 2013 06:48:49 +0200 Bis Ende Mai müssen die Bundesländer die Unterbringung der Sicherungsverwahrten in den Haftanstalten anders organisieren. Hessens Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) will heute die neuen Räumlichkeiten in der südhessischen Justizvollzugsanstalt Weiterstadt vorstellen. Bei der Sicherungsverwahrung ble http://www.t-online.de/regionales/id_63434870/justizminister-stellt-sicherungsverwahrung-vor.html Fri, 17 May 2013 01:38:34 +0200 Berlin (dpa) - Überschuldete Verbraucher und Unternehmensgründer sollen schneller als bisher die Chance zum Neuanfang erhalten. Das hat der Bundestag beschlossen. Betroffenen können sich schon nach drei Jahren statt wie bisher nach sechs Jahren von ihren Restschulden befreien lassen - vorausgesetzt, http://www.t-online.de/nachrichten/id_63434866/bundestag-beschliesst-verbesserungen-fuer-ueberschuldete.html Fri, 17 May 2013 01:32:56 +0200 Der Anwalt des seit sechs Jahren gegen seinen Willen in der Psychiatrie untergebrachten Gustl Mollath hat sich über eine Durchsuchung von Mollaths Zelle beschwert. Nach Mollaths Angaben hätten drei Mitarbeiter der Forensischen Klinik fünf DVD beschlagnahmt und ihn aufgefordert, drei Umzugskartons mi http://www.t-online.de/regionales/id_63433796/mollaths-anwalt-beschwert-sich-ueber-durchsuchung.html Thu, 16 May 2013 19:39:12 +0200 Sachsen hat die Unterbringung besonders schwerer Straftäter nach deren Haftverbüßung jetzt geregelt. Der Landtag beschloss am Donnerstag ein Gesetz zur Sicherungsverwahrung. Es regelt unter anderem Unterbringung, Therapie und Arbeit der Betroffenen, die besser sein muss als die von Strafgefangenen. http://www.t-online.de/regionales/id_63431370/sachsen-regelt-unterbringung-von-sicherungsverwahrten.html Thu, 16 May 2013 17:19:06 +0200 Die Sicherungsverwahrung wird für gefährliche Straftäter ein wenig angenehmer. Der Landtag verabschiedete am Donnerstag das neue Gesetz zur Sicherungsverwahrung, das in mehreren Punkten Erleichterungen für die Insassen mit sich bringt. So haben die Straftäter anders als im Gefängnis nun Anspruch auf http://www.t-online.de/regionales/id_63431394/sicherungsverwahrung-wird-angenehmer-als-gefaengnis.html Thu, 16 May 2013 17:19:12 +0200 Sachsen hat ein neues Strafvollzugsgesetz. Der Landtag beschloss am Donnerstag zugleich Änderungen an anderen, damit zusammenhängenden Gesetzen. Damit werden Neuregelungen von der Sozialtherapie über das Angebot zur Arbeit oder längere Besuchszeiten bis zur Wiedereingliederung getroffen. Auch Opfer http://www.t-online.de/regionales/id_63429264/sachsen-regelt-strafvollzug-neu.html Thu, 16 May 2013 15:59:15 +0200 Ähnliches Aussehen, gleiche Frisur: Mit einem denkbar simplen Trick gelang einem Mann ein Gefängnisausbruch in Dresden. Der 32-Jährige täuschte mehrere Vollzugsbeamte, indem er vorgab, sein Zellennachbar zu sein, der aus der Haft entlassen werden sollte. Stattdessen ging der 32-Jährige. Nach der Pan http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_63425168/dresden-gefaengnisausbruch-mit-simplen-trick.html Thu, 16 May 2013 14:34:45 +0200 Dresden (dpa) - Ähnliches Aussehen, gleiche Frisur: Mit einem einfachen Trick ist einem Häftling die Flucht aus dem Dresdner Gefängnis geglückt. Der 32-Jährige täuschte mehrere Vollzugsbeamte, indem er vorgab, sein Zellennachbar zu sein, der aus der Haft entlassen werden sollte. Stattdessen ging der http://www.t-online.de/nachrichten/id_63425526/haeftling-tauscht-identitaet-mit-zellennachbar-und-flieht.html Thu, 16 May 2013 13:50:44 +0200 Die geplante EU-Staatsanwaltschaft sollte nach Auffassung von Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) Ermittler in jedem Mitgliedsland haben. Für Deutschland brachte sie am Donnerstag Rostock als möglichen Standort eines Europäischen Staatsanwalts ins Gespräch. In der Hansesta http://www.t-online.de/regionales/id_63422304/justizministerin-will-europaeischen-staatsanwalt-in-rostock.html Thu, 16 May 2013 11:48:38 +0200 Ein in Dresden geflüchtete Häftling ist mit einem Trick aus dem Gefängnis entkommen. Dem 32-Jährigen sei es gelungen, sich vor mehreren Vollzugsbeamten als ein Gefangener auszugeben, dessen Haftentlassung am Mittwoch anstand, berichtete der Leiter der Dresdner Justizvollzugsanstalt, Ulrich Schwarzer http://www.t-online.de/regionales/id_63419058/haeftling-entkommt-mit-trick-aus-dresdner-gefaengnis.html Thu, 16 May 2013 09:49:04 +0200 Der Bundesverband Deutscher Privatkliniken geht juristisch gegen die Subventionierung kommunaler Krankenhäuser vor. Wie die "Stuttgarter Zeitung" (Donnerstag) berichtet, hat der Verband beim Landgericht Tübingen eine Musterklage gegen den Landkreis Calw eingereicht. Nach Ansicht des Verbandes versto http://www.t-online.de/regionales/id_63413148/privatklinikverband-klagt-wegen-subventionierung-von-kreisklinik.html Wed, 15 May 2013 20:28:26 +0200