http://themen.t-online.de/news/markenrecht In t-online.de finden Sie viele Informationen und Berichte zu Markenrecht sowie weiterführende Meldungen de-de 2012 t-online.de http://suche.t-online.de/toi/html/de/img/T-Online-Logo_222x25.gif http://themen.t-online.de/news/markenrecht Ein umgebauter Badekarren sorgt für mächtig Ärger zwischen Facebook und der deutschen Nordseeinsel Norderney. In dem "Facebox" getauften Gefährt können Touristen per Webcam Videogrüße für die Heimat aufnehmen, die sie anschließend auf YouTube und auf Norderneys Facebook-Seite veröffentlichen können. http://computer.t-online.de/facebox-norderney-hat-aerger-mit-facebook-wegen-badekarren/id_55735652/index Thu, 19 Apr 2012 09:45:15 +0200 Es kann nur einen geben. Das sagte sich der Süßwaren-Produzent Lindt und klagte gegen eine österreichische Firma wegen goldene Osterhasen mit Glöckchen. Im jahrelangen Rechtsstreit hat sich Lindt nun durchgesetzt. Der Oberste Gerichtshof in Wien entschied, der goldene Osterhase einer anderen Firma d http://wirtschaft.t-online.de/lindt-gewinnt-osterhasen-streit-/id_55122976/index Mon, 26 Mar 2012 19:16:12 +0200 Im Dauerstreit um Markenrechte mit der Molkerei Scheitz hat das Kloster Andechs vor dem Landgericht München einen Teilerfolg erzielt: Die im oberbayerischen Andechs ansässige Molkerei darf den Namen "Andechser" nicht exklusiv für sich beanspruchen, sondern hat lediglich Rechte an der Marke "Andechse http://regionales.t-online.de/teilerfolg-fuer-kloster-andechs-in-prozess-gegen-molkerei-scheitz/id_54015922/index Tue, 14 Feb 2012 22:38:47 +0100 In der Auseinandersetzung mit der Molkerei Scheitz hat das Kloster Andechs vor dem Landgericht München einen Teilerfolg erstritten. Die Molkerei darf bei ihrer Marke "Andechser Natur" künftig das eine registrierte Wertmarke bezeichnende "R"-Symbol nicht mehr direkt auf den Begriff Andechser beziehen http://regionales.t-online.de/kloster-andechs-erringt-teilerfolg-gegen-molkerei-scheitz/id_54012188/index Tue, 14 Feb 2012 17:15:01 +0100 Der Dauerstreit zwischen dem Kloster Andechs und der Andechser Molkerei Scheitz könnte am Dienstag (14. Februar) endgültig geklärt werden. Das Landgericht München will am Vormittag (9.30 Uhr) über die Verwendung der Bezeichnung Andechser entscheiden. Geklagt hat die Andechser Kloster Gaststätten Gmb http://regionales.t-online.de/kloster-andechs-streit-am-heiligen-berg-/id_53992504/index Tue, 14 Feb 2012 07:21:03 +0100 Die Proteste gegen das geplante ACTA-Gesetz sind massiv. Und während sich die Politik offline verwundert die Augen reibt, vergeht eine erneute Chance zur Aufklärung. Denn Akzeptanz setzt Transparenz und Beteiligung voraus. Das Urheber- und Markenrecht droht, weiter ausgehöhlt zu werden. In mehreren http://nachrichten.t-online.de/acta-und-das-recht-auf-geistiges-eigentum-webfehler/id_53975108/index Mon, 13 Feb 2012 16:06:48 +0100 "Die Paula ist 'ne Kuh, die macht nicht einfach Muh, die macht 'nen Pudding, der hat Flecken ..." lautet ein Werbesong. Um diese Flecken ist jetzt ein Streit zwischen Dr. Oetker und Aldi Süd entbrannt. Anwälte müssen entscheiden, ob die Welt groß genug ist für zwei ähnliche Puddings verschiedener Fi http://wirtschaft.t-online.de/aldi-vs-dr-oetker-puddingstreit-um-paula-/id_53950260/index Sun, 12 Feb 2012 13:38:54 +0100 Kaum hat Handy-Hersteller HTC sein neues Edel-Smartphone HTC Vivid auf den US-Markt gebracht, gibt es auch schon Probleme. Denn die amerikanische Pornoproduktionsfirma Vivid Entertainment stört sich am Namen des Smartphones. Die Verwendung des Namens Vivid verletze das Markenrecht und führe zu Verwi http://handy.t-online.de/pornostudio-vivid-droht-smartphone-hersteller-htc-mit-klage/id_51533822/index Fri, 18 Nov 2011 00:00:00 +0100 Apple hat Ärger mit dem deutschen Spiele-Hersteller Ravensburger, weil im App-Store für iPhone und iPad Spiele unter dem Namen "Memory" verkauft werden. Denn Ravensburger besitzt die weltweiten Markenrechte an dem Spiele-Klassiker und sieht es nicht gern, wenn Unbefugte damit Geld verdienen. Apple h http://computer.t-online.de/memory-streit-ravensburger-verklagt-apple-wegen-iphone-und-ipad-spielen/id_51507512/index Wed, 16 Nov 2011 14:39:13 +0100 Das kleine Bonner Café "Apfelkind" hat mächtig Ärger mit dem Computer-Konzern Apple. Das US-Unternehmen stört sich an dem Logo des Cafés, das einen roten Apfel mit einem weißen Kinderkopf zeigt. Apple moniert, dass es hier eine Verwechslungsgefahr mit dem eigenen Logo bestehe. Die Besitzerin fühlt s http://computer.t-online.de/apple-streitet-mit-bonner-cafe-apfelkind-/id_50823408/index Fri, 21 Oct 2011 17:18:30 +0200 "Schwarzwälder Schinken" muss nicht nur im Schwarzwald hergestellt, sondern auch dort geschnitten und verpackt werden. Mit dieser Entscheidung verschärfte das Bundespatentgericht in München am Donnerstag die Kriterien für die Bezeichnung. Echtheit nur bei Verarbeitung im Schwarzwald Die Echtheit von http://wirtschaft.t-online.de/-schwarzwaelder-schinken-darf-nicht-ueberall-geschnitten-werden/id_50594806/index Thu, 13 Oct 2011 19:34:54 +0200 Coca-Cola verklagt den Erzrivalen Pepsi. Der Grund: Die Form von Pepsi-Flaschen. Diese seien der legendären Coca-Cola-Flasche zum Verwechseln ähnlich, argumentiert der Getränkehersteller aus Atlanta in den USA. Das geht aus einer Klageschrift hervor, die beim australischen Bundesgericht in Melbourne http://wirtschaft.t-online.de/kurvige-flasche-coca-cola-verklagt-pepsi/id_50087090/index Mon, 26 Sep 2011 07:24:17 +0200 Bayerische Schmankerl, die außerhalb des Landes hergestellt werden - die sind den Produzenten im Freistaat ein Dorn im Auge. Und deshalb müssen sich deutsche Gerichte derzeit unter anderem mit der Frage beschäftigen, ob beispielsweise der Obazde (hochdeutsch: der Angedrückte), eine Art Käsesalat mit http://wirtschaft.t-online.de/herkunftsbezeichnung-gericht-schuetzt-bayrisches-bier-/id_50009868/index Thu, 22 Sep 2011 18:59:01 +0200 Die Herkunftsbezeichnung "Bayerisches Bier" bleibt den Deutschen wohl erhalten. Rechtzeitig zum Oktoberfest hat der Bayerische Brauerbund am Donnerstag einen Etappensieg vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe erstritten. Danach kann die niederländische Konkurrenz "Bavaria Holland Bier" die Lös http://regionales.t-online.de/bayerisches-bier-bleibt-bayerisches-bier/id_50009378/index Thu, 22 Sep 2011 18:16:20 +0200 Nicht nur bayerische Käsehersteller dürfen eine gewürzte Weichkäsemischung als "Obazdn" in den Handel bringen. Das Bundespatentgericht in München verwarf am Donnerstag den geografischen Schutz für die unter diesem Namen verkaufte Biergartenspezialität und verwies das Verfahren zurück an das Deutsche http://regionales.t-online.de/bundespatentgericht-ueberlaesst-obazdn-kaese-nicht-nur-den-bayern/id_50001246/index Thu, 22 Sep 2011 14:21:08 +0200 Nachgemachte Uhren, Handys und Turnschuhe waren gestern: Die Chinesen sollen ganze Apple-Stores kopiert haben, meldete der "Spiegel" erst kürzlich. Jetzt ist auch Ikea ins Visier der Raubkopierer aus dem Land des Drachens geraten. In der südwestchinesischen Stadt Kunming gibt es der "Financial Times http://wirtschaft.t-online.de/ideenklau-vom-feinsten-chinesen-kopieren-ikea/id_48568340/index Wed, 03 Aug 2011 13:45:21 +0200 Die Lacoste-Polohemden fast geschenkt, ein Louis-Vuitton-Handtäschchen zum Schnäppchenpreis oder ein Paar Turnschuhe von Nike oder Puma: In vielen Urlaubsländern wie der Türkei, Thailand oder auch Tschechien wird gefälschte Markenware an jeder Ecke angeboten. Millionen deutsche Touristen kaufen jähr http://reisen.t-online.de/imitate-aus-dem-ausland-faelschungen-fuer-den-hausgebrauch-sind-erlaubt/id_46997638/index Fri, 29 Jul 2011 13:18:25 +0200 Der Autobauer Audi kann sein Motoren-Markenzeichen "TDI" nicht europaweit als Marke schützen lassen. Das EU-Gericht in Luxemburg bestätigte am Mittwoch eine entsprechende Entscheidung des EU-Harmonierungsamtes und wies die Klage von Audi und seinem Mutterkonzern Volkswagen zurück (Rechtssache T-318/ http://auto.t-online.de/markenrecht-audi-kann-tdi-nicht-als-marke-schuetzen-lassen/id_47791534/index Wed, 06 Jul 2011 13:48:13 +0200 Ein Süßwarenhersteller aus Warendorf darf seine Produkte weiterhin unter dem Namen "Warendorfer Pferdeleckerli" vertreiben. Das entschied das Oberlandesgericht Hamm in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil. Der 4. Zivilsenat wies damit die Klage eines anderen Süßwarenherstellers ab, der seine Pr http://regionales.t-online.de/gericht-verneint-verwechslungsgefahr-fuer-warendorfer-pferdeaeppel-/id_47381024/index Wed, 22 Jun 2011 10:27:41 +0200 Erst wurde der gute Ruf ruiniert, jetzt bangt Eintracht Frankfurt auch noch um den eigenen Namen. Müssen die Hessen bald als Kickers Frankfurt oder Sportfreunde Frankfurt in der 2. Bundesliga gegen den Ball treten? Nach dem Abstieg kommt es für den ehemaligen Fußball-Bundesligisten knüppeldick. Der http://bundesliga.t-online.de/heisst-eintracht-frankfurt-bald-kickers-frankfurt-/id_46559542/index Thu, 19 May 2011 12:25:47 +0200