http://themen.t-online.de/news/npd In t-online.de finden Sie viele Informationen und Berichte zu NPD sowie weiterführende Meldungen de-de 2012 t-online.de http://suche.t-online.de/toi/html/de/img/T-Online-Logo_222x25.gif http://themen.t-online.de/news/npd Die Polizei in Neumünster hat rund 100 Teilnehmer eines NPD-Aufmarsches in Gewahrsam genommen. Die Rechtsextremisten hätten versucht, über eine nicht angemeldete Route zu ihrem Kundgebungsort zu gelangen. Dabei entrollten sie Transparente, was nach Einschätzung der Polizei ein Verstoß gegen die behö http://nachrichten.t-online.de/neumuenster-polizei-nimmt-rund-100-npd-anhaenger-fest/id_56057338/index Tue, 01 May 2012 19:20:06 +0200 Das Bundesschiedsgericht der Piratenpartei hat einem Ausschluss des Ex- NPD-Mitglieds Matthias Bahner aus der Partei zugestimmt. Das Gremium gab am Dienstag der Berufung des Landesvorstands gegen ein anderslautendes Urteil des Landesschiedsgericht statt, wie die Partei auf ihrer Internetseite mittei http://nachrichten.t-online.de/piraten-wehren-sich-gegen-rechte/id_55900124/index Wed, 25 Apr 2012 10:59:13 +0200 Berlin (dpa) - Einen Monat nach dem Beschluss von Bund und Ländern, Beweise für ein NPD-Verbot zu sammeln, schwindet die Unterstützung für einen neuen Antrag immer mehr. Der Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck sagte dem Magazin «Focus», wenn sich nicht noch eine entscheidende Erkenntnis zu N http://nachrichten.t-online.de/politiker-ruecken-von-npd-verbot-ab/id_55803720/index Sat, 21 Apr 2012 15:02:12 +0200 Berlin (dpa) - Die Unterstützung für ein NPD-Verbot schwindet. Kurz vor der Beweisaufnahme im Neonazi-Untersuchungsausschuss des Bundestages rückt dabei weiter ins Zentrum, ob man die NPD für die Gewalttaten der Neonazi-Terrorzelle NSU mitverantwortlich machen kann. Der Untersuchungsausschuss steigt http://nachrichten.t-online.de/wenig-unterstuetzung-fuer-npd-verbot/id_55802590/index Sat, 21 Apr 2012 12:22:21 +0200 Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich geht davon aus, dass man einen Antrag auf Verbot der rechtsextremen NPD nicht mit der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds begründen kann. Wäre die NSU der militante Arm der NPD gewesen, dann wäre es leicht, ein Verbotsverfahren zü http://nachrichten.t-online.de/friedrich-npd-verbot-wohl-nicht-mit-nsu-zu-begruenden/id_55697162/index Wed, 18 Apr 2012 01:13:04 +0200 Hamburg (dpa) - Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz sieht gute Chancen für ein Verbot der rechtsextremen NPD. Er sei dafür, das Verfahren nun einzuleiten, sagte Scholz der dpa. Das Bundesverfassungsgericht habe 2003 ein Verbot schließlich nicht abgelehnt, weil der Antrag unzulässig gewesen sei oder w http://nachrichten.t-online.de/scholz-zuversichtlich-fuer-npd-verbotsverfahren/id_55381452/index Thu, 05 Apr 2012 09:50:48 +0200 Berlin (dpa) - Ein Aufruf zu Protesten gegen die NPD-Facebookseite hat offenbar Wirkung gezeigt: Der Auftritt der rechtsextremen Partei in dem sozialen Netzwerk war gestern Abend nicht mehr erreichbar. Noch am Nachmittag waren dort die Inhalte der NPD zu sehen. Mehrere Personen hatten über Facebook http://nachrichten.t-online.de/nach-flashmob-npd-auftritt-bei-facebook-nicht-mehr-erreichbar/id_55218720/index Thu, 29 Mar 2012 18:50:11 +0200 Berlin (dpa) - Die Regierungschefs der Länder wollen möglichst am 6. Dezember eine Entscheidung für oder gegen ein NPD-Verbotsverfahren treffen. Das sagte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Peter Harry Carstensen in Berlin. Die Innenminister sollen den Regierungschefs bis zum 15. November http://nachrichten.t-online.de/npd-verbotsverfahren-laender-wollen-am-6-dezember-entscheidung/id_55214392/index Thu, 29 Mar 2012 15:26:48 +0200 Berlin (dpa) - Die Regierungschefs der Länder wollen möglichst am 6. Dezember eine Entscheidung für oder gegen ein NPD-Verbotsverfahren treffen. Das sagte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) nach der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. Die Innenminister sol http://nachrichten.t-online.de/ministerpraesidenten-diskutieren-ueber-npd-verbot/id_55196596/index Thu, 29 Mar 2012 06:52:30 +0200 Dresden (dpa) - Der Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat sich für eine Statistik über Straftaten von NPD-Funktionären ausgesprochen. Der Verfassungsschutz und der Innenminister müssten eine Gesamt-Gewaltbilanz der NPD aufstellen, sagte Oppermann der dpa in Dresden. Zahlr http://nachrichten.t-online.de/oppermann-fordert-npd-kriminalstatistik-/id_55084950/index Sun, 25 Mar 2012 08:04:49 +0200 Berlin (dpa) - Generalbundesanwalt Harald Range sieht ein mögliches neues NPD-Verbotsverfahren skeptisch. In seiner Eigenschaft als Generalbundesanwalt wolle er sich in diese Frage nicht einmischen, sagte er der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». Seine persönliche Meinung aber sei, man müsse http://nachrichten.t-online.de/generalbundesanwalt-sieht-npd-verbotsverfahren-skeptisch/id_55076780/index Sat, 24 Mar 2012 14:06:27 +0100 Berlin/München (dpa) - Die Innenminister der Länder bekommen Unterstützung für ihren Beschluss, gegen die rechtsextremistische NPD vorzugehen und systematisch Beweise für deren Verbot zu sammeln. Ob das Ziel aber erreicht werden kann, ist offen. Bei der Sammlung von Belastungsmaterial gegen die NPD http://nachrichten.t-online.de/gefaehrlichkeit-der-npd-muss-klar-nachweisbar-sein/id_55049754/index Fri, 23 Mar 2012 12:46:26 +0100 Berlin (dpa) - Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich auf weitere Schritte in Richtung eines möglichen neuen NPD-Verbotsverfahrens geeinigt. V-Leute in der Führung der Partei sollen abgeschaltet und Beweise gegen die Rechtsextremen systematisch gesammelt werden. Das kündigte Bundesinnenmi http://nachrichten.t-online.de/innenminister-wollen-moegliches-npd-verbot-voranbringen/id_55026616/index Thu, 22 Mar 2012 19:46:37 +0100 Neun Jahre nach dem gescheiterten NPD-Verbot wollen die Innenminister wieder systematisch Beweise gegen die rechtsextreme Partei sammeln. Sie beschlossen, eine Materialsammlung anzulegen und vom 2. April an auf V-Leute des Verfassungsschutzes in der NPD-Führung zu verzichten, verlautete es aus Teiln http://nachrichten.t-online.de/npd-verbot-innenminister-ziehen-ihre-v-leute-ab/id_55025774/index Thu, 22 Mar 2012 19:03:37 +0100 Berlin (dpa) - Neun Jahre nach dem gescheiterten NPD-Verbot wollen die Innenminister wieder systematisch Beweise gegen die rechtsextreme Partei sammeln. Sie beschlossen, eine Materialsammlung anzulegen und auf V-Leute des Verfassungsschutzes in der NPD-Führung zu verzichten. Das erfuhr die Nachricht http://nachrichten.t-online.de/innenminister-wollen-beweise-gegen-npd-sammeln/id_55025736/index Thu, 22 Mar 2012 18:22:31 +0100 Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Norbert Lammert hat vor einem NPD-Verbotsverfahren gewarnt. Die wenigsten machten sich klar, wie lange so ein Verfahren dauere, sagte Lammert dem «Hamburger Abendblatt». Er fürchte, dass die NPD in einem laufenden Verbotsverfahren als Märtyrer-Partei ihre Wahlkämpf http://nachrichten.t-online.de/bundestagspraesident-warnt-vor-npd-verbotsverfahren/id_55020274/index Thu, 22 Mar 2012 14:26:57 +0100 Berlin (dpa) - Unmittelbar vor der Innenministerkonferenz haben Bundespolitiker auf die Risiken eines NPD-Verbotsverfahrens hingewiesen. Innenminister Hans-Peter Friedrich warnte im Bayerischen Rundfunk vor einem erneuten Scheitern. Hier gehe Sorgfalt vor Schnelligkeit, sagte Justizministerin Sabine http://nachrichten.t-online.de/innenminister-beraten-npd-verbot-warnung-vor-schnellschuessen/id_55016822/index Thu, 22 Mar 2012 12:10:36 +0100 Unter den Innenministern von Bund und Ländern geht die Angst um: Sie beraten heute in einer Sondersitzung über die Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens gegen die rechtsextreme NPD. Doch haben sie eine Chance - oder werden die Politiker erneut vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe abblit http://nachrichten.t-online.de/npd-verbotsverfahren-zittern-vor-dem-zweiten-anlauf/id_55012060/index Thu, 22 Mar 2012 09:34:29 +0100 Berlin (dpa) - Neun Jahre nach dem Scheitern des NPD-Verbots wollen die Innenminister wieder systematisch Beweise gegen die rechtsextreme Partei sammeln. Sie beschlossen in Berlin einstimmig, eine Materialsammlung anzulegen und vom 2. April an auf V-Leute des Verfassungsschutzes in der NPD-Führung z http://nachrichten.t-online.de/innenminister-beraten-ueber-npd-verbot/id_55007902/index Thu, 22 Mar 2012 07:08:33 +0100 Berlin (dpa) - In der Debatte um ein mögliches neues NPD-Verbotsverfahren hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Schnellschüssen gewarnt. Ein neuer Antrag müsse sehr, sehr gut begründet sein, weil das Risiko eines erneuten Scheiterns bestehe, das schwere Konsequenzen hätte, sagte Regierungssprecher S http://nachrichten.t-online.de/merkel-neues-npd-verbotsverfahren-sehr-gut-begruenden/id_54992680/index Wed, 21 Mar 2012 16:24:40 +0100