http://themen.t-online.de/news/reformpolitik In t-online.de finden Sie viele Informationen und Berichte zu Reformpolitik sowie weiterführende Meldungen de-de 2012 t-online.de http://suche.t-online.de/toi/html/de/img/T-Online-Logo_222x25.gif http://themen.t-online.de/news/reformpolitik Die schwarz-gelbe Koalition ist nach wochenlangen Turbulenzen um Sacharbeit bemüht. Bei ihrem ersten Spitzentreffen in diesem Jahr beschlossen CDU, CSU und FDP am Sonntagabend im Kanzleramt zahlreiche Reformen in der Familien-, Rechts- und Wettbewerbspolitik. So soll unverheirateten Eltern das gemei http://nachrichten.t-online.de/koalition-einigt-sich-auf-zahlreiche-reformen/id_54520218/index Mon, 05 Mar 2012 07:34:59 +0100 Am 14. März 2003 stellte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder seine "Agenda 2010" vor. Sie trug den Titel "Mut zur Veränderung". Die Einzelheiten: Der Kündigungsschutz wurde flexibilisiert. Kleinbetriebe können bis zu zehn - früher fünf - Mitarbeiter beschäftigen, ohne dass für alle der Kündi http://nachrichten.t-online.de/was-in-der-agenda-2010-drin-steht/id_12990358/index Fri, 12 Feb 2010 17:53:29 +0100 Der Vorsitzende der FDP -Fraktion in Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, hat einem Bericht zufolge die Unionsparteien als "größte Widersacher" seiner Partei bezeichnet. Der "Leipziger Volkszeitung" sagte Kubicki: "In Wahrheit hat die Union immer nur einen Mehrheitsbeschaffer gesucht. Der Union ist http://nachrichten.t-online.de/kubicki-will-sich-unionspersonen-vorknoepfen-/id_21669926/index Tue, 09 Feb 2010 08:17:28 +0100 Die zweiten 100 Tage der schwarz-gelben Koalition haben so begonnen, wie die ersten 100 endeten - im Streit. Die FDP sucht jetzt die Konfrontation in der Sache, um bis zur NRW-Wahl im Mai aus dem Umfragen-Loch wieder herauszukommen. Die Union hält sich offiziell noch bedeckt, weil sie genug damit zu http://nachrichten.t-online.de/streit-ohne-ende-in-der-koalition/id_21668348/index Mon, 08 Feb 2010 19:31:17 +0100 Die FDP will bei der Reformpolitik der Koalition aufs Tempo drücken. Ihr stellvertretender Vorsitzender und Vize-Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen , Andreas Pinkwart, kündigte am Montag nach einem Krisentreffen der Parteiführung an, man wolle noch vor der Landtagswahl Anfang Mai darlegen, wi http://nachrichten.t-online.de/fdp-drueckt-aufs-reformtempo/id_21656666/index Mon, 08 Feb 2010 09:35:37 +0100 Der Westen sollte sich nach Überzeugung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg von dem Ziel verabschieden, in Afghanistan eine Demokratie nach westlichem Vorbild zu etablieren. In der "Bild am Sonntag" sagte der CSU-Politiker: "Ich bin schon länger zu der Überzeugung gelangt, dass Afgh http://nachrichten.t-online.de/-westen-muss-ziele-fuer-afghanistan-ueberdenken-/id_21161872/index Sat, 26 Dec 2009 10:45:12 +0100 Seinen 54. Geburtstag am Montag wird Liu Xiaobo hinter Gittern verbringen müssen. Dem prominenten chinesischen Dissidenten wurde am Mittwoch in Peking in einer nur zweieinhalbstündigen Anhörung der Prozess gemacht, am Freitag lautete das Urteil: elf Jahre Haft wegen Untergrabung der Staatsgewalt. De http://nachrichten.t-online.de/china-elf-jahre-haft-fuer-dissidenten-liu-xiaobo/id_21158558/index Fri, 25 Dec 2009 09:02:00 +0100 Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat in einer ungewöhnlich lebhaften Fernsehdiskussion demokratische Defizite eingeräumt und weitere Reformen angekündigt. Der Kremlchef sagte bei einem Interview mit den Generaldirektoren von drei russischen TV-Sendern, dass die Modernisierung des Riesenreichs Zei http://nachrichten.t-online.de/russland-medwedew-will-das-land-reformieren/id_21157458/index Thu, 24 Dec 2009 15:54:49 +0100 Der Wirtschaftsflügel der Union will zentrale Reformen der Großen Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel wieder rückgängig machen. Die Gesetze zur Ausweitung von Mindestlöhnen und der Gesundheitsfonds müssten zurückgedreht werden, sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung, Jos http://nachrichten.t-online.de/cdu-wirtschaftsfluegel-will-merkels-reformen-kippen/id_15995682/index Tue, 26 Aug 2008 08:53:09 +0200 Wenn der Bundestag nach der Sommerpause am 16. September erstmals wieder zusammentritt, stehen zahlreiche Vorhaben an. So plant die Große Koalition, den Kinderfreibetrag anzuheben. Union und SPD streiten aber noch, ob auch das Kindergeld angehoben wird. Außerdem stehen noch die Online-Durchsuchungen http://nachrichten.t-online.de/vom-kindergeld-bis-zum-gesundheitsfonds/id_15543358/index Sat, 05 Jul 2008 15:42:35 +0200 Als Horst Köhler vor vier Jahren sein Amt als Bundespräsident antrat, war er der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt. Seither scheut er nicht davor zurück, sich mit Reden und Interviews in die Tagespolitik einzumischen. "Arbeit, Bildung, Integration" (pdf) Juli 2004 In seiner Antrittsrede vor dem Bu http://nachrichten.t-online.de/horst-koehler-mischt-sich-ein/id_15379486/index Tue, 17 Jun 2008 17:56:39 +0200 Bundespräsident Horst Köhler hat die Deutschen zu weiteren Reformen und zu einer Modernisierung des Landes aufgerufen. Bei aller Kritik an Einzelerscheinungen sieht das Staatsoberhaupt Deutschland auf einem guten Weg. "Wir sollten das Erreichte nicht zerreden oder gar zurückdrehen, sondern beherzt v http://nachrichten.t-online.de/reformpolitik-horst-koehler-will-agenda-2010-fortsetzen/id_15379018/index Tue, 17 Jun 2008 17:06:22 +0200 Nachdem Alt-Bundespräsident Roman Herzog zuletzt die Reformen der vergangenen Jahre scharf kritisierte, hat sich nun der aktuelle Amtsinhaber zu Wort gemeldet. Bundespräsident Horst Köhler fordert eine neue Agenda 2020 und lobt zugleich die Agenda 2010 des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder. K http://wirtschaft.t-online.de/reformpolitik-bundespraesident-koehler-fordert-agenda-2020/id_14799072/index Wed, 16 Apr 2008 09:42:17 +0200 Horst Köhler hat in Anlehnung an Gerhard Schröders Agenda 2010 eine Agenda 2020 gefordert, um die Arbeitslosigkeit weiter zu verringern und Vollbeschäftigung in Deutschland zu erreichen. Dieses Ziel sei im Falle einer Fortsetzung der Reformanstrengungen realistisch, sagte der Bundespräsident in eine http://nachrichten.t-online.de/arbeitsmarktreform-bundespraesident-koehler-fordert-agenda-2020/id_14798710/index Wed, 16 Apr 2008 09:14:50 +0200 Nach monatelangem Streit hat die Koalition einen Kompromiss beim Betreuungsgeld gefunden. Familienministerin Ursula von der Leyen und Finanzminister Peer Steinbrück einigten sich am Mittwoch in Berlin darauf, dass die umstrittene Zahlung an Eltern, die ihre Kinder nicht in eine Krippe schicken, gese http://nachrichten.t-online.de/grosse-koalition-kann-einige-streitpunkte-ausraeumen/id_14368600/index Wed, 27 Feb 2008 20:22:27 +0100 In der Union wird angesichts der Wahlschlappe von Hessen und bundesweit sinkender Umfragewerte weiterhin kontrovers über den künftigen Kurs diskutiert. Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Horst Seehofer griff in der "Süddeutschen Zeitung" Vertreter einer wirtschaftsorientierten Linie in der Union a http://nachrichten.t-online.de/strittiger-kurswechsel-nach-links/id_14131422/index Mon, 04 Feb 2008 10:56:41 +0100 Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Neujahrsansprache eine Fortsetzung des Reform- und Konsolidierungskurses angekündigt. "In Deutschland geht es spürbar aufwärts", sagte sie in der Rede, die am Silvesterabend ausgestrahlt wird. Merkel betonte gleichzeitig: "Wir dürfen uns trotz aller Erfolge http://nachrichten.t-online.de/merkel-will-reformkurs-fortsetzen/id_13842982/index Mon, 31 Dec 2007 11:25:21 +0100 In der Großen Koalition verschärfen sich die inhaltlichen Konflikte über den Regierungskurs. Zwei Monate vor den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen betonten Union und SPD am Wochenende ihre deutlich unterschiedlichen Positionen. Die CDU kündigte für ihren anstehenden Parteitag eine scharfe i http://nachrichten.t-online.de/cdu-will-rote-linie-zur-spd/id_13525896/index Sun, 25 Nov 2007 17:50:47 +0100 Mit Streiks der Beamten und Lehrer haben die Proteste gegen Reformen von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy einen neuen Höhepunkt erreicht. Eine Woche nach Beginn des Eisenbahnerstreiks traten am Dienstag rund ein Drittel der Lehrer und Staatsbediensteten nicht zum Dienst an, um gegen Stellenstre http://nachrichten.t-online.de/protest-gegen-sarkozys-reformprogramm/id_13481566/index Tue, 20 Nov 2007 20:57:54 +0100 Die fünf Wirtschaftsweisen haben in ihrem jährlichen Gutachten die Reformpolitik der Großen Koalition gelobt. Die teils weitreichenden Reformen bei Steuern, Arbeitsmarkt und Rente hätten mit zum "wirtschaftlichen Comeback Deutschlands" beigetragen, teilte der Sachverständigenrat mit. Gleichzeitig wa http://wirtschaft.t-online.de/wirtschaftsgutachten-fuenf-weisen-loben-reformpolitik-der-grossen-koalition/id_13453426/index Wed, 07 Nov 2007 12:42:23 +0100